Eichenzell

Hier kommen die Antworten zum 3. Onlineinterview unserer Bürgermeisterkandidaten. 

Frage an die Kandidaten war: 
Der Haushalt 2008 für die Gemeinde Eichenzell wurde bereits aufgestellt. Welches größte Risiko sehen Sie in dem Haushalt für 2008 und warum ? Was kann man aus Ihrer Sicht tun, um dieses Risiko zu minimieren ? Welche Konsequenzen hätte dies ?
 
Antwort von Dieter Kolb:
Der Verwaltungshaushalt ist wie vorgesehen aus meiner Sicht nicht zu beanstanden. Der Haushalt steht und fällt jedoch mit den Einnahmen im Vermögenshaushalt. Sollten dort vorgesehene Einnahmen nicht erfolgen, reduziert sich die im Vergleich zum Vorjahr knapper bemessene freie Spitze und könnte unter Umständen sogar nicht mehr ausreichen. Da die allgemeine Rücklage  mittlerweile nur noch dem gesetzlich vorgeschriebenen Minimum entspricht, hätte dies eine weitere Kreditaufnahmen zur  Folge.
 
Dies ist der Fall, sobald der im Haushaltsplan 2008 vorgesehene optimistische Ansatz für Einnahmen aus Grundstücksverkäufen und der Ablösung von Erschließungsbeiträgen nicht realisiert werden kann und/oder weitere unvorhersehbare Belastungen hinzukommen. Durch eine angemessene Reduzierung der Ausgaben bei den Baumaßnahmen zu Gunsten der Rücklagen könnte dieses Risiko minimiert werden.
 
 
Antwort von Dirk Fischer:
Der Haushaltsplan 2008 der Gemeinde Eichenzell hat ein Gesamtvolumen von 18.413.370€ .  Der Haushalt ist in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Der Verwaltungshaushalt liegt mit einen Volumen von 14.732.470€ mit 264.400€ über dem Vorjahr. Der Vermögenshaushalt ist mit 3.680.900€ veranschlagt und liegt somit 739.420€ unter dem Vorjahr. Eine Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt ist in Höhe von 916.000€  eingeplant und nach Tilgung der Kredite  verbleibt uns eine „Freie Spitze“ von 756.000€. Somit liegen wir 526.550€ unter dem Betrag vom Vorjahr.
 
Wenn man das   gesamte Steueraufkommen von 11.506.000,– betrachtet, stellt man eine Steigerung von 300.000,–€ zum Vorjahr fest. Diese Steigerung beruht auf Schätzungen vom Hess. Ministerium des Inneren und Sport. Ebenfalls wird eine Steigerung der Einkommenssteuerzuweisungen von 205.000,–€ veranschlagt. Die Gewerbesteuereinnahmen sind auf Vorjahresniveau realistisch angesetzt.
 
Da die Grundstücksverkäufe mit 1.600.000,–€ auf der Einahmensseite eingestellt sind, ist  ein  gewisses Risiko vorhanden.   Hier sind aber die Geschicke und das Handeln des amtierenden sowie des neuen Bürgermeisters gefragt um aus dem Risiko eine sichere Einnahme für die Gemeinde zu verbuchen.
 
Wenn die Einnahmen nicht so eintreten, müssen verschiedene Baumassnahmen verschoben werden, oder ein weiterer Kredit  im Nachtragshaushalt eingeplant – und auf dem Kreditmarkt aufgenommen werden. Dies kann ebenfalls zum Tragen kommen, wenn zum Haushalt noch Anträge der Fraktionen gestellt werden und die Positionen der Einzelnen Ansätze sich verschieben.
 
 
Antwort von Joachim Bohl:
Der Hauhaltsplan 2008 wurde bereits aufgestellt, aber noch nicht verabschiedet. Das heißt: es werden dort von den Fraktionen noch kleinere Veränderungen vorgenommen.

Die Position, die mit dem höchsten Risiko behaftet ist, ist der Erlös aus Grundstücksverkäufen mit 1,6 Mio. €. Diese Einnahmeposition ist am schwierigsten kalkulierbar. Der z.Z. laufende Aufschwung berechtigt sicher zu der Hoffnung, im Gewerbegebiet Kerzell/Löschenrod größere Flächen veräußern zu können, ein Restrisiko bleibt aber bestehen.
 
Da die Gemeinde Eichenzell über keine nennenswerten Rücklagen verfügt, bliebe nur die Möglichkeit Baumaßnahmen zu streichen oder zu verschieben. Gerade bei den großen Posten im Haushaltsplan stehen wir aber in der Pflicht, sind entweder vertraglich gebunden oder müssen dieses Jahr bauen, um keine Fördermittel zu verlieren. Dies betrifft vor allem den Zuschuss zum Generationenhaus, den Neubau der Feuerwehr Kerzell, das neue Feuerwehrfahrzeug für Löschenrod oder aber auch die Restfinanzierung für den Umbau des Eichenzeller Schlößchen. Deshalb gilt für den neuen Bürgermeister ab 01. Juni 2008: Vollgas geben, damit die Planvorgaben auch erreicht werden können.